Amerika hat gewählt und es weiss, was es will! Nicht nur war der Volkswille eindeutig; wer das MAGA-Video, gepostet von Elon Musk, auf X gesehen hat, hat eine Idee davon, wohin die amerikanische Reise jetzt hingehen soll: ins «goldene Zeitalter», laut Donald Trump! Bitcoin, Tech-Blase und libertäre Zirkel jubilieren.

“À nous, à nous, à nous la République”, „Uns, uns, uns gehört die Republik“, so skandierten die Demonstranten, passenderweise auf dem „Place de la République“ in Paris – und in anderen französischen Städten – gestern Abend nach dem deutlichen Wahlsieg des Rassemblement Nationale (RN).

Frankreich hat gewählt und …. nichts ist klar. Parteien waren gestern, in Frankreich spricht man nur noch von Blöcken.

Bin ich jetzt eigentlich «populistisch», weil ich da stehen geblieben bin, wo man in den 1990er Jahren mit Europa einmal hinwollte: nämlich in ein friedliches, politisch geeintes und emanzipiertes Europa, das eine konföderale Friedensordnung mit Russland anstrebt? Genau das war vor rund dreissig Jahren avisiert, und ich bin immer noch der Auffassung, dass diese Idee gut und richtig ist und Europa endlich damit ernst machen sollte!

Besoin d’Europe, Réveiller l’Europe, les noms des listes politiques pour les européennes en France furent éloquents : ils exprimaient un désir, une soif d’Europe, d’une Europe qui fonctionne et qui puisse « sauver » la France. Ce cri du cœur n’a pas été entendu : l’Europe n’est pas l’UE (Union européenne), et c’est pourquoi le Rassemblement National a préféré « sauver » les Français de l’UE avec un discours rigoureusement populiste. En faisant cela, il a obtenu le double du score du Président Emmanuel Macron, qui avait bâti son destin politique sur l’Europe depuis 2017.

Die allgemeine Verwirrung über eine ohnehin undurchsichtige Europawahl ist gross: Sicher ist, dass sich alte Gewissheiten beträchtlich verschoben haben und die politischen Auswirkungen der Wahl für das Gefüge der EU mittelfristig grösser sein dürften als auf den ersten Blick abzusehen. Das gilt für Deutschland, aber auch europaweit.

Das European Democracy Lab möchte sich in den nächsten Wochen und Monaten dem Topos einer schleichenden „Lateinamerikanisierung Europas“ widmen und dazu forschen und publizieren. Wir sind der Überzeugung, dass Europa politisch, wirtschaftlich, sozial und geistig in einem kritischen Zustand ist und mithin unfähig, sich der wohl umfassendsten geopolitischen und geoökonomischen Zäsur zu stellen, die die Welt gerade durchläuft.

La politiste allemande Ulrike Guérot rend hommage, dans une tribune au « Monde », à la personnalité attachante de l’ancien président de la Commission européenne.

Jetzt, wo der Winter kommt, jetzt, wo es wieder kalt wird in den Schützengräben der Ukraine, jetzt, wo es im Osten nichts Neues gibt, jetzt, wo der sinnlose Abnutzungskrieg seine hässliche Fratze zeigt, jetzt, wo Zehntausende Soldaten und Zivilisten gestorben sind, verstümmelt oder verwundet wurden – wie meine beiden Grossväter damals –, jetzt, wo man wieder fragt, wofür? Jetzt, wo Europa – #NieWiederKrieg – langsam anfängt, über seinen Rückfall ins 20. Jahrhundert beschämt zu sein …

Ulrike Guérot hat in einem Aufsatz für die NachDenkSeiten ihre Positionen zur Zukunft der EU und der europäischen Integration präzisiert. Eine interessante Lektüre für alle, die sich gerne hintergründiger mit der Thematik beschäftigen wollen.

Dieser Aufsatz über Europäische Souveränität wurde im Januar 2022 als Auftragsarbeit für das IED (Institut of European Democrats) verfasst und auf der Webseite des Instituts veröffentlicht. https://www.iedonline.eu/ Leider ist der Artikel dort nicht mehr (bzw. nur noch über das Webarchiv) auffindbar, weswegen wir uns erlauben, ihn der Öffentlichkeit hier weiterhin zugänglich zu machen.

Dieser Vortrag möchte einen großen zeithistorischen Bogen von rund einhundert Jahren (1929 bis 2020) schlagen.